Sach- und Rechtsattest (Verpflichtung, eine Maske zu tragen)

Der Attest Geber erklärt hiermit, dass er mehrere nicht medizinische Gründe dafür hat, keinerlei Gesichtsverhüllung zu tragen.

Sowohl die gesamtschweizerische (SR 818.101.26, Art. 3a Abs. 1 lit. b sowie Art. 3b Abs. 2 lit. b, Stand am 2. November 2020), wie auch sämtliche kantonalen Verordnungen lassen ausdrücklich nichtmedizinische Gründe für eine Verweigerung von Gesichtsverhüllungszwängen zu.
Der Gesichtsverhüllungszwang der bundes rätlichen und aller kantonalen Verordnungen verstossen in erster Linie gegen die in den Art. 7 bis 11 der Bundesverfassung genannten Menschenrechte.

Diese sind den Regierungen/Exekutiven auch und besonders in Notlagen aus deren Verfügungsmacht entzogen.

Denn sie sind völkerrechtlich (insbesondere Art. 2 und 8 EMRK) geschützt, weil Völkerrecht Landesrecht bricht. Damit ist der Gesichtsverhüllungszwang null und nichtig.
Es sind dies, die absolut geschützte Menschenwürde, die Menschenrechte der persönlichen Freiheit, der körperlichen, seelischen und mentalen Unversehrtheit und der Gewissensfreiheit.
Ganz besonderen menschenrechtlichen Schutz muss Kindern und Jugendlichen zuteil werden.
Da auch der Zwang zu einer Gesichtsmaske aus Plexiglas gegen diese Menschenrechte verstösst, gilt das Gesagte auch dafür.
Auch das Folterverbot ist tangiert.

Dieses stellt gemäss Art. 264c eine schwere Verletzung der Genfer Konventionen und damit einen schwerwiegenden Völkerrechtsbruch dar (Art. 264c Abs. 1 lit. c StGB).
Schliesslich verstossen die eidgenössischen und kantonalen Gesichtsverhüllungszwänge gegen die Art. 5 und 9 der Bundesverfassung, Verhältnismässigkeitsgebot und Willkürverbot.

Beide gelten auch und vor allem in Notlagen. Sie verlangen, dass der Bundesrat und die Kantonsregierungen beweisen, dass Massnahmen notwendig sind. Positive Testungen sind derweil keine Beweise, nicht einmal Hinweise.

Aufgrund von Vermutungen dürfen keine Drangsalierungen des Volkes erlassen werden.
Am 15. März 2019 hat der Bundesrat gegenüber der Gesamtheit des Volkes die verbindliche Erklärung abgegeben, dass jeder Zwang zur Gesichtsverhüllung den Straftatbestand der Nötigung gemäss Art. 181 StGB erfüllt, also mit Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden muss https://
www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-74352.html .

Zudem übernimmt diejenige, welche solchen Zwang direkt oder indirekt ausübt, die volle und unbedingte Haftbarkeit für ihr Vorgehen.

Sowohl ich als auch meine Assistentin Emma stehen Dir für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Heinz Raschein
Scharans, 25.Oktober 2020

P.S.
Wenn viele, denen ich den ganzen Tag über kleine Auskünfte gebe, mir einen klitzekleinen
freiwilligen Beitrag zukommen lassen, dann teilen wir uns die Lasten dieser Wochen etwas,
deshalb hier, auch zum Weitergeben

meine IBAN: Raiffeisen: CH77 8106 3000 0019 9706 9
Heinz Raschein – Sterna 25 – 7412 Scharans

Dokument herunterladen (PDF)

https://drive.google.com/file/d/1tRm1EpqCniUyI4Qd14j1o5WMV4dzoko_/view?usp=sharing

 

Erklärung /Anleitung zum Sach- und Rechtsattest – nur für die Attestgeber.


Vielen Rückmeldungen entnehmen wir, dass die Erfahrungen mit dem bisherigen Attest-Text unterschiedlich sind.


Emma und ich haben deshalb entschieden, eine neue Version zu verfassen, einzustellen und die alte zu löschen.


Es ist ein Papier des friedlichen Widerstandes für diejenigen, die sich vom bundesrätlichen Gesichtsverhüllungszwang befreien wollen.

Nachdem der Bundesrat im März dieses Jahres einen Staatsstreich
gegen uns verübt hat, kann ich nur dafür garantieren, dass mein Standpunkt der Rechtslage vor März 2020 entspricht.

Wir haben uns entschieden, die medizinische Seite wegzulassen und den neuen Text nur noch auf die vom Bundesrat ausdrücklich zugelassen nichtmedizinischen Gründe zu beschränken.
Wie Ihr seht, habe ich für die Rechtslage unterschrieben.

Eure Unterschrift bestätigt die Sach- und Rechtslage.
Ihr tretet selber als Attestgeber auf, indem Ihr Euch auf die nachstehend genannten nichtmedizinischen Gründe beruft.
Sollte jemand trotz Vorweisen dieses Attestes auf einem Gesichtsverhüllungszwang bestehen, braucht es eine Beweissicherung.

Diese kann geschehen, indem er auf dem Attest unterschriftlich bestätigt, dass er dessen Inhalt kennt. Eine solche Unterschrift bedeutet keine Zustimmung zu diesem Attest, sondern nur die Kenntnisnahme von dessen Inhalt.
Wird die Unterschrift verweigert, kann die Beweissicherung auch anders erfolgen. Das kann man mit Zeugen machen, aber am besten dadurch, dass man der zwangsausübenden Person per Einschreiben mitteilt, dass ihr
der Inhalt des Attestes bekannt ist.

Dies genügt als Nachweis für den Sachverhalt. Dazu ist es nützlich, zwei Exemplare bei sich zu haben, damit man eines davon der zwangsausübenden Person abgeben kann.
Wer dessen ungeachtet auf Gesichtsverhüllungszwang besteht, kann nach erfolgter Beweissicherung (entweder durch Unterschrift auf dem Attest oder durch briefliche Bestätigung) laut einer förmlichen bundesrätlichen Erklärung ans Schweizer Volk bei der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung gem. Art. 181 StGB angezeigt werden.
Restaurant-, Laden- und andere Betreiber von öffentlich zugänglichen Einrichtungen können diesen Text für ihre Kunden auflegen.


Aufgepasst: Laden-, Fitness- und Restaurantbetreiber können sich auf ihre Vertragsfreiheit berufen und nennen das mitunter „Hausrecht“.

Dagegen ist bisher noch kein juristisches Kraut gewachsen. Unser Team versucht es zumindest bezüglich der Grundversorgung grosszuziehen, das Kraut.
Vorzeigen von medizinischen Attesten: Art. 28 Abs. 1 ZGB (SR 210) schützt die höchstpersönlichen Verhältnisse eines jeden von uns. Weder das EpG noch eine bundesrätliche Verordnung kann daran etwas ändern.

Dieser Schutz bewahrt uns davor, ärztliche Atteste vorzeigen zu müssen. Inzwischen haben wir gesehen, dass wir nämlich auch unsere Ärzte schützen müssen. Da es bis heute hierzulande keinen einzigen Erlass gibt,
welcher Kontrollpersonal für Atteste gültig festlegt, ist gar niemand, auch nicht die Polizei, zu solchen Kontrollen befugt.

Nicht einmal richterliche Behörden haben vom Bundesrat oder von kantonalen Regierungen eine solche Befugnis erhalten.
Dass Abs. 2 von Art. 28 ZGB dem entgegenstehe, ist ein Irrtum. „Eine Verletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist“. Es gibt kein überwiegendes öffentliches Interesse an der persönlichkeitswidrigen
Einsichtnahme in Atteste. Sonst hätten der Bundesrat und die Kantonsregierungen in ihren Verordnungen festhalten müssen, wem gegenüber Atteste vorgezeigt werden müssen. Da sie dies nicht getan haben, können sie sich nicht auf Art. 28 Abs. 2 ZGB berufen.
Vorzeigen des Sach- und Rechts-Attestes: Zu diesem Attest stehen wir mit Namen und Adresse, zeigen es vor und händigen das Doppel falls erwünscht aus.


Bitte geht erst auf meinen Telegram-Kanal https://t.me/heinzraschein und studiert den gründlich, bevor Ihr Euch mit Fragen an uns wendet.


Dr. iur Heinz Raschein
Scharans, 12. November 2020


P.S. Wer rechtlich fundierte Einwände gegen den Text des Attestes hat, ist dringend gebeten diese schriftlich an meine Postadresse zu schicken. Wenn ich in den nächsten zwei Monaten diesbezüglich immer noch nichts bekomme, werde ich anfangen zu glauben, dass es gar keine solche Einwände (heisse Luft) gibt.